Da in den Protokollen der Gemeinderatssitzungen nur Beschlüsse dokumentiert werden, ist es uns ein Anliegen, Sie eingehender zu informieren. Die Diskussionen und Anfragebeantwortungen kennen nur diejenigen, die den Sitzungen als Besucher beiwohnen. In letzter Zeit haben doch einige Bürger an den Gemeinderatssitzungen teilgenommen, aber unserer Meinung nach sollten das noch mehr sein. Mit dieser Aussendung informieren wir nun über die Diskussionen und Anfragebeantwortungen.
Es ist dies kein Protokoll, sondern eine Auflistung aus dem Gedächtnis!
In der
Gemeinderatssitzung vom 5.7.2022
wurden folgende Dinge besprochen bzw. beschlossen:
- TBE: Zu Beginn der Gemeinderatssitzung wurde von der SPÖ ein Dringlichkeitsantrag bezüglich der Unterstützung von Kindern in der Tagesbetreuungseinrichtung nach sozialer Bedürftigkeit eingebracht. Dieser Antrag wurde vom Herrn Bürgermeister mit den Worten „Warum macht ihr jetzt ein Theater?“ kommentiert, und es wurde versucht, den Antrag lächerlich zu machen. Für die SPÖ geht es um die Unterstützung von Familien. Für die ÖVP sind demokratische Mittel offenbar „ein Theater“, wenn sie nicht der Erreichung ihrer eigenen Ziele entsprechen.
- Informationskultur: GR Sigrun Gallhuber-Gartler wurde in der Vergangenheit der Zugang zu Informationen mit Verweis auf die Gemeindeordnung verweigert. Die angeforderten Unterlagen wurden nicht elektronisch übermittelt, sondern sie musste persönlich am Gemeindeamt zur Durchsicht erscheinen. Fotos oder Kopien der Unterlagen durften nicht angefertigt werden. Nach mehrmaliger Urgenz wurden benötigte Informationen nun auch per E-Mail zur Verfügung gestellt. Angeregt wurde von GfGR DI Adolf Schmid, die zur Vorbereitung auf die Gemeinderatssitzung erforderlichen Informationen generell zeitgleich mit der Aussendung der Einladung zur Gemeinderatssitzung zur Verfügung zu stellen. Nur so ist eine inhaltliche Vorbereitung der Punkte möglich, für deren Beschluss schließlich jeder Gemeinderat verantwortlich ist.
- Befangenheit: Schlussendlich wurde von GR Sabine Amon angeregt, dass sich die Gemeinderäte in Zukunft bei jeder Abstimmung verstärkt selbst die Frage nach einer eventuellen Befangenheit in der jeweiligen Abstimmungssache stellen. Eine persönliche Involvierung in jeder Art und Weise sollte als Befangenheit erkannt werden und eine Abwesenheit bei der Abstimmung zur Folge haben.
Den Punkten zum Fenstertausch in der Volksschule Großharras sowie den Grundstücksverkäufen konnte zugestimmt werden.
Wir hoffen, mit dieser Aussendung wieder interessante Informationen transportiert zu haben und freuen uns darauf, dass Sie bei der nächsten Gemeinderatssitzung zuhören kommen!
Die SPÖ-Mandatare
